Pistorius: Panzer sollen in Polen repariert werden

Leopard-Panzer aus Deutschland, die im Ukraine-Krieg beschädigt wurden, sollen künftig in Polen repariert werden und damit schneller zurück an die Front kommen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vereinbarte am Rande des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein (Pfalz) mit seinen Amtskollegen aus Warschau und Kiew den Aufbau eines Instandsetzungszentrums. Zur «fairen Aufteilung» der Kosten von 150 bis 200 Millionen Euro im Jahr habe man sich auf eine Fondslösung geeinigt, sagte er. Das Zentrum nehme seine Arbeit wohl Ende Mai auf.

Ausbildung an Abrams Panzern der USA

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte an, die USA würden in den kommenden Wochen amerikanische Abrams-Panzer nach Deutschland liefern, um ukrainische Soldaten daran auszubilden. Die USA hatten der Ukraine im Januar die Lieferung von 31 Abrams-Kampfpanzern zugesagt. Diese sollten bis Herbst in der Ukraine ankommen, hatte das Pentagon im März angekündigt.

Für die Ausbildung der ukrainischen Soldaten an dem Gerät werde man Trainingspanzer nach Deutschland liefern, die nicht kampftauglich seien, sagte US-Generalstabschef Mark Milley ebenfalls in Ramstein. Die für die Ukraine gedachten Abrams-Panzer würden derzeit noch instand gesetzt. Die Ausbildung solle in den kommenden Wochen im bayerischen Grafenwöhr stattfinden und etwa 10 Wochen dauern, hatten US-Medien zuvor berichtet. Insgesamt sollen demnach anfangs rund 250 ukrainischen Soldaten an den Panzern ausgebildet werden.

Austin schwor die westlichen Partner in Ramstein auch auf eine weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland ein. «Die Ukraine braucht dringend unsere Hilfe, um ihre Bürger, Infrastruktur und Einheiten vor der Bedrohung durch russische Raketen zu schützen.» Man werde Kiew so lange wie nötig unterstützen.

Der US-Verteidigungsminister hatte die internationale Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für die Ukraine zum vierten Mal seit Kriegsbeginn im Februar 2022 nach Ramstein eingeladen. An der Konferenz am 422. Tag des russischen Angriffskrieges nahmen Vertreter aus über 50 Ländern teil - auch der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Stoltenberg für Jet-Debatte

Stoltenberg sprach sich für eine Fortsetzung der Gespräche über eine Abgabe westlicher Kampfjets an die Ukraine aus. Man müsse über Lieferungen durch Bündnispartner weiter diskutieren, sagte er. Bislang hat die Ukraine aus dem Westen Kampfjets sowjetischer Bauart vom Typ Mig-29 erhalten. Die Streitkräfte des Landes wünschen sich jedoch Flugzeuge westlicher Bauart für den Abwehrkampf gegen Russland. Das könnten zum Beispiel in den USA gebaute F-16 sein.

Pistorius erteilte einer möglichen Lieferung deutscher Kampfjets an die Ukraine eine Absage. Ukrainischen Piloten sei mit Flugzeugen geholfen, die sie zeitnah fliegen und vor Ort gewartet werden könnten. «Da steigt man nicht wie von einem Mietwagen in den anderen um.» Die deutschen Tornados und Eurofighter hätten andere Fähigkeiten als jene, die in der Ukraine gebraucht würden. «Das adressiert sich an die, die die richtigen Flugzeuge haben», erklärte Pistorius.

Pistorius: Es ist noch ein Weg bis zur Nato-Mitgliedschaft

Zu einer möglichen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine sagte der Minister, es sei für eine solche Diskussion jetzt nicht der richtige Zeitpunkt. «Alle sehen die Ukraine in der Zukunft als Nato-Partner, aber bis dahin ist es noch ein Weg.» Jetzt gehe es darum, dass die Ukraine im Krieg gegen Russland die Oberhand behalte. «Am Ende entscheiden die Nato-Partner, wer Mitglied wird. Ich nehme die breite Zustimmung wahr, aber es ist jetzt nicht der Zeitpunkt.»

Auch Stoltenberg machte deutlich, dass er die Diskussion über weitere Waffenlieferungen derzeit für deutlich wichtiger hält als Planungen für einen Nato-Beitritt der Ukraine. «Jetzt geht es vor allem darum, dass die Ukraine siegt», sagte er in Ramstein. «Denn wenn sich die Ukraine nicht als souveräne unabhängige Nation in Europa durchsetzt, dann ist es sinnlos, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren.»

Deswegen gehe es nun darum, die Einheit bei der Unterstützung der Ukraine zu bewahren. Einen Nato-Beitritt der Ukraine in Kriegszeiten schloss Stoltenberg damit erneut indirekt aus. Dem Generalsekretär zufolge wird Selenskyj am Gipfeltreffen der Nato am 11. und 12. Juli in Litauen teilnehmen. Unklar blieb zunächst, ob der Präsident anreisen wird oder per Videokonferenz an Beratungen teilnimmt.

Austin zufolge machten die Bemühungen der Partner für die Ukraine einen großen Unterschied auf dem Schlachtfeld und verdeutlichten, wie sehr sich der Kreml verkalkuliert hat. Die USA hätten der Ukraine seit Kriegsbeginn Militärhilfen im Wert von mehr als 35 Milliarden Dollar (knapp 32 Milliarden Euro) beigesteuert, erklärte er.

Patriot-Flugabwehrsysteme im Gespräch

Nach Berichten über ein geplantes Ende des Einsatzes deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme in Polen zum Juni stellte das Bundesverteidigungsministerium klar, dass es dazu noch Gespräche mit den Nato-Partnern geben werde. «Die Aussagen zu Stationierungsplänen unserer Patriot-Staffel in Polen und der Slowakei bezogen sich auf ursprüngliche Planungen», teilte das Ministerium mit.

Die Patriot-Systeme seien Teil der Schnellen Eingreiftruppe der Nato, hieß es. Entscheidungen würden deshalb in enger Abstimmung mit den Nato-Streitkräften in Europa getroffen und bedürften stets einer gesonderten politischen Entscheidung. In Ramstein werde sich Pistorius intensiv mit allen Partnern und Verbündeten besprechen.

Zuvor hatte die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen Sprecher des Ministeriums berichtet, dass die Bundeswehr den Einsatz deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme in Polen nach aktueller Planung zum Juni dieses Jahres beenden wolle. Das Ende des deutschen Patriot-Einsatzes in der Slowakei sei zum Jahresende geplant.

Pistorius sagte in Ramstein, es gebe «keine Verwirrung» bezüglich des Waffensystems. «Es gibt derzeit Überlegungen, die nicht abgeschlossen sind, wohin die Patriots wann hingehen.»

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