Eriwan sieht Moskaus Militärbündnis als Bedrohung
18.09.2024
Der Regierungschef von Armenien im Südkaukasus, Nikol Paschinjan, hat die Kritik am von Russland geführten Militärbündnis Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) erneuert und verstärkt. «Wir haben unsere Mitgliedschaft in der OVKS nicht nur deshalb eingefroren, weil die OVKS ihre Verpflichtungen zur Gewährleistung der Sicherheit Armeniens nicht erfüllt, sondern auch, weil die OVKS Bedrohungen für die Sicherheit, die weitere Existenz und Staatlichkeit Armeniens erzeugt», sagte Paschinjan der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress zufolge.
Im Februar hatte Armenien nach der Niederlage gegen Aserbaidschan im Konflikt um die Region Bergkarabach und vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit Russland seine Mitgliedschaft im Bündnis eingefroren. Laut Paschinjan schwelt der Konflikt mit der OVKS schon zwei Jahre. Damals habe man Fragen zur Sicherheit Armeniens gestellt, auf die das Bündnis bis heute keine Antwort gegeben habe. Je länger das Schweigen andauere, desto weiter werde sich Armenien von der Militärallianz entfernen. Die Wahrscheinlichkeit einer endgültigen Abkehr bezeichnete Paschinjan als groß.
Russland lange Schutzmacht Armeniens
Armenien war nach dem Zerfall der Sowjetunion einer der Mitbegründer des 1992 unter Moskaus Führung ins Leben gerufenen Militärbündnisses. Russland galt lange als Schutzmacht Armeniens im Kaukasus - auch im Konflikt mit dem benachbarten Aserbaidschan. Nach dem Regierungsantritt des eher westlich orientierten Paschinjan kühlten sich die Beziehungen ab.
In den zwei bewaffneten Auseinandersetzungen, die daraufhin zwischen Eriwan und Baku um die Region Bergkarabach losbrachen, blieb Russland passiv - trotz einer in der Gegend stationierten russischen Schutztruppe. Im vergangenen Herbst musste schließlich die Bevölkerung Berg-Karabachs - mehr als 100.000 ethnische Armenier - nach heftigen Angriffen aserbaidschanischer Truppen aus der Region fliehen. Russische Truppen waren zu jener Zeit mit der Besetzung ukrainischer Gebiete beschäftigt.
Verdacht einer Unterstützung durch Belarus
Im Juni beriefen Armenien und OVKS-Mitglied Belarus gegenseitig ihre Botschafter ab. Auslöser der Verstimmungen war, dass der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko nach armenischer Lesart Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach unterstützt hat. Lukaschenko hatte bei Gesprächen mit Aserbaidschans Präsidenten Ilham Aliyev über ein Treffen der beiden schon vor dem Krieg um Bergkarabach erzählt. «Damals haben wir philosophisch beim Mittagessen darüber geredet und sind zum Schluss gekommen, dass dieser Krieg gewonnen werden kann.» Es sei nötig, diesen Sieg nun auch zu behalten, sagte Lukaschenko. Er sprach in dem Zusammenhang von einem Befreiungskrieg.
© dpa-infocom, dpa:240918-930-235861/1