China und Japan gehen wieder aufeinander zu

Trotz großer Differenzen wollen Japan und China ihren Dialog und die Zusammenarbeit ausbauen. Bei dem ersten Besuch eines japanischen Außenministers in China seit mehr als drei Jahren äußerten Yoshimasa Hayashi und sein neuer chinesischer Amtskollege Qin Gang in Peking die Hoffnung, Schwierigkeiten überwinden und stabile Beziehungen aufbauen zu können. Beide sprachen die Meinungsverschiedenheiten offen an. Qin Gang forderte Japan zu einem «korrekten Verständnis von China» auf.

Das Verhältnis ist angespannt. Japan betrachtet China zunehmend als Bedrohung und rückt näher an die USA. «Angesichts von Widersprüchen und Differenzen helfen Blockbildung, Geschrei und Druck nicht, die Probleme zu lösen, sondern werden nur die Entfremdung vertiefen», sagte Qin Gang in einem offensichtlichen Hinweis auf das Bündnis Japans mit den USA. Die Visite von Hayashi war der erste Besuch eines japanischen Außenministers in China seit Ende 2019. Es war auch das erste persönliche Gespräch der Außenminister beider Länder seit 2020.

Vor dem Gipfel der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) im Mai im japanischen Hiroshima und die gegenwärtige G7-Präsidentschaft Japans äußerte Qin Gang die Hoffnung, dass Japan «den Ton und die Richtung des Treffens richtig bestimmt». Die kommunistische Führung befürchtet, dass sich das G7-Treffen auch gegen China richten könnte. Den USA und seinen Verbündeten wird unterstellt, den Aufstieg der zweitgrößten Volkswirtschaft in der Welt bremsen zu wollen.

Chinas Außenminister bekräftigte Kritik an den Plänen Japans, Kühlwasser aus dem havarierten Atommeiler in Fukushima in den Pazifik einleiten zu wollen. Es sei eine Frage der Gesundheit und Sicherheit der Menschen, sagte Qin Gang. Japan solle «verantwortlich» damit umgehen. Nach Angaben des Betreibers und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA soll allerdings keine Gefahr davon ausgehen, weil das belastete Wasser weitgehend gefiltert werde.

Beziehungen aus mehreren Gründen angespannt

Die Beziehungen sind auch wegen der Meinungsverschiedenheiten über die chinesischen Territorialansprüche im Ostchinesischen Meer, die enge Kooperation Japans mit den USA und den Ausbau des japanischen Militärs angespannt. Auch streiten beide Länder über neue Beschränkungen Japans für den Export von Anlagen zur Herstellung von Halbleitern, mit denen Tokio dem Beispiel der USA folgt.

Außenminister Hiyashi protestierte in den Gesprächen auch gegen die Festnahme eines Mitarbeiters des japanischen Pharmazieunternehmens Astellas unter Spionagevorwürfen in China und forderte seine umgehende Freilassung. Sein Amtskollege entgegnete nur, dass China mit dem Fall «gemäß dem Gesetz» umgehen werde.

Bei der Diskussion über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine forderte Hiyashi, China solle eine «verantwortliche Rolle» spielen, um auf Frieden hinzuarbeiten, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Seit der Invasion vor mehr als einem Jahr gibt China dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hingegen Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige dar.

Trotz aller Differenzen wurde Japans Außenminister in China ranghoch empfangen - unter anderem vom neuen Regierungschef Li Qiang. Von China wird Hiyashi nach Brüssel zu den Beratungen der Nato reisen, an denen auch seine Kollegen aus anderen Partnerländern der Allianz wie Südkorea, Australien und der Ukraine teilnehmen werden.

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