Boris Palmer tritt bei den Grünen aus und kündigt Auszeit an

Boris Palmer tritt bei den Grünen aus und kündigt Auszeit an

02.05.2023

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist bei den Grünen ausgetreten. Zuvor hatte er erklärt, eine "Auszeit" nehmen zu wollen. Am Wochenende hatte es große Diskussionen um umstrittene Äußerungen Palmers in Frankfurt am Main gegeben. In seiner persönlichen Erklärung vom Montag entschuldigte sich Palmer bei den Menschen, "die ich enttäuscht habe", und betonte, er hätte als Oberbürgermeister "niemals so reden dürfen". Dass der Eindruck entstanden sei, er würde den Holocaust relativieren, "tut mir unsagbar leid". Es könne so nicht weiter gehen. "Die wiederkehrenden Stürme der Empörung kann ich meiner Familie, meinen Freunden und Unterstützern, den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Stadtgesellschaft insgesamt nicht mehr zumuten."

Umstrittene Äußerungen von Palmer

Der jüngste Anlass: Am Freitag bezog Palmer am Rande einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main Stellung zu Art und Weise seiner Verwendung des "N-Wortes". Als er mit "Nazis raus"-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: "Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach." Mit dem sogenannten N-Wort wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Palmer war für seine Äußerungen in Frankfurt heftig kritisiert worden.

Freunde distanzieren sich

Unverständnis gab es nicht nur bei den Beteiligten in der Stadt, sondern auch bei engen Mitstreitern. Anwalt Rezzo Schlauch wandte sich von Palmer ab, der Tübinger Grünen-Stadtverband ging ebenso wie die Bundespartei auf Distanz.  Palmers Anwalt, Rezzo Schlauch, der ihn noch im gegen ihn gerichteten Parteiausschlussverfahren vertreten hatte, sagte: "Unmittelbar nach Kenntnis über den von Boris Palmer in Frankfurt zu verantwortenden Eklat habe ich ihm meine persönliche und meine politische Loyalität und Unterstützung sowie meine juristische Vertretung aufgekündigt." Schlauch, der früher selber für die Grünen politisch aktiv war, erklärte weiter: "Keine noch so harte Provokation, keine noch so niederträchtigen Beschimpfungen und Beleidigungen von linksradikalen Provokateuren rechtfertigten, eine historische Parallele zum Judenstern als Symbol der Judenverfolgung in Nazi-Deutschland herzustellen. Da gibt es nichts mehr zu erklären, zu verteidigen oder zu entschuldigen."