Niederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden
20.07.2023
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, will Regierungschef der Niederlande werden.
Der 62-Jährige tritt bei der vorgezogenen Parlamentswahl in seinem Heimatland im November als Spitzenkandidat eines neuen rot-grünen Bündnisses an, wie Timmermans im TV-Sender NOS bekanntgab. Seine sozialdemokratische Partei und die grüne Partei Groenlinks hatten erst vor wenigen Tagen entschieden, erstmals mit einer gemeinsamen Liste anzutreten.
Timmermans gilt als Wunschkandidat beider Parteien. Die formelle Entscheidung über den gemeinsamen Spitzenkandidaten soll erst im August bekanntgegeben werden. Dann will Timmermans auch die EU-Kommission verlassen.
Reaktion der EU-Kommission
Der Sozialdemokrat ist seit fast zehn Jahren in Brüssel. Zuvor war er niederländischer Außenminister. Aus der EU-Kommission hieß es, grundsätzlich müsse die Nachfolge eines ausscheidenden Kommissars aus demselben Mitgliedsstaat geregelt werden.
Da Kommissionsmitglieder Politiker seien, sei es nur natürlich, dass sie sich hin und wieder an der nationalen Politik beteiligen wollten, hieß es weiter. «Hier hängt es von der Art ihrer Beteiligung an der nationalen Politik ab, was zu tun ist», sagte ein Sprecher der Kommission. In der Vergangenheit hätten sich eine Kommissarin oder ein Kommissar bei einer Kandidatur im Heimatland freistellen lassen.
Die bisherige Mitte-Rechts-Koalition in Den Haag war Anfang Juli wegen eines Streits um die Asylpolitik geplatzt. Der rechtsliberale Regierungschef Mark Rutte kündigte an, die Politik zu verlassen.
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