SPD-Chef nach Hakenkreuz-Skandal: Muss Weg zurück geben

Nach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag um den Ex-Vizepräsidenten Daniel Born (SPD) schlägt SPD-Parteichef Andreas Stoch versöhnliche Töne an - bleibt in der Sache aber hart. «Es muss einen Weg zurück geben», sagte Stoch der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Samstag) in Heidelberg. Er sei mit Born im Gespräch.

«Er selbst sagt, er verzeiht sich diesen Fehler nie. Aber ich glaube, man sollte gerade, wenn es um Fehler von Menschen geht, nicht sagen, ein Fehler kann nie verziehen werden», sagte der SPD-Landeschef. Er halte Born für einen überzeugten Demokraten und vor allem auch für einen sehr erfahrenen Politiker. Zugleich sprach Stoch von einem schweren und nicht nachvollziehbaren Fehler.

SPD-Präsidium fordert Mandatsverzicht

Born hatte eingeräumt, bei einer geheimen Wahl hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz notiert zu haben. Er trat danach von seinen SPD-Parteiämtern zurück und verzichtete auf seine erneute Landtagskandidatur. Sein Landtagsmandat wolle er aber bis zum Ende der Legislaturperiode behalten, teilte der 49 Jahre alte Jurist mit. Born hatte in einer persönlichen Erklärung von einer «Kurzschlussreaktion» und einem «schwerwiegenden Fehler» gesprochen.

Das SPD-Präsidium im Land hatte Born nach dem Vorfall zu einem kompletten Rückzug aufgefordert - inklusive Mandatsverzicht. Diese Bitte gelte weiter, sagte Stoch der Zeitung. Zumal die SPD-Fraktion durch den Austritt aus der Fraktion geschwächt sei. «Fakt ist: Wir sind einer weniger», sagte Stoch, der auch Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Landtag ist. «Daniel Born hat auch kein Direktmandat, er kam für, mit und durch die SPD in den Landtag.»

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