Neue Meldestelle gegen Hass im Netz ab sofort beim BKA
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Neue Meldestelle gegen Hass im Netz ab sofort beim BKA

01.02.2022

Beleidigungen, Bedrohungen und Hass im Internet - vor allem in Sozialen Netzwerken passiert das jeden Tag tausendfach. Ab heute soll der Hass im Netz noch stärker bekämpft werden. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram müssen strafbare Inhalte jetzt ans Bundeskriminalamt (BKA) melden. Rund 200 Beamtinnen und Beamten der "Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet"  sind ab sofort nur dafür da, um die Verfasser solcher Hassposting ausfindig zu machen und ggf. anzuzeigen. Allerdings laufen gegen die Meldestelle derzeit Klagen unter anderem von Facebook, YouTube und Twitter - bis hier eine Entscheidung vorliegt, werden diese Plattformen nicht zum Melden gezwungen.

Zahl der registrierten Fälle gestiegen

Im letzten Jahr wurden dem Landeskriminalamt in Baden-Württemberg rund 320 Fälle politisch motivierter Straftaten mit dem Attribut “Hassposting” gemeldet - ein Jahr zuvor waren es noch gut 70 Fälle weniger. Wobei die Dunkelziffer viel höher sein dürfte, da viele Hasspostings nicht gemeldet oder angezeigt werden.

So könnt Ihr Hass im Netz melden

Persönliche Beleidigungen sind schlimm genug. Ab einem gewissen Punkt können Hasskommentare im Netz aber auch strafrechtlich relevant werden. Bei Morddrohungen, Rassismus oder Antisemitismus zum Beispiel. Ihr selbst könnt Hasspostings nicht direkt ans BKA weiterleiten, dafür sind die Plattformbetreiber zuständig. Aber es gibt andere Wege, strafbare Inhalte zu melden. Das geht direkt auf den Social Media Plattformen, bei der Polizei oder bei der Hassmeldestelle “respect” des Demokratiezentrums Baden-Württemberg. Dort könnt Ihr anonym Screenshots hochladen oder einen Link zur Seite, auf der Ihr die Hasskommentare beobachtet habt, zuschicken. Der Vorfall wird geprüft und die Meldestelle zeigt ihn gegebenenfalls selbst an und beantragt die Löschung. Zur Hassmeldestelle gelangt Ihr hier.