Friedrich Merz, CDU-Chef und Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag., © Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz, CDU-Chef und Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Michael Kappeler/dpa, dpa
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Merz: Mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner

19.07.2023

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung im Fall des zum Tode verurteilten Deutsch-Iraners Djamshid Sharmahd zu größerem Einsatz aufgefordert.

«Von der deutschen Bundesregierung erwarte ich, dass sie ihre Anstrengungen zur Freilassung von Jamshid Sharmahd deutlich verstärkt, so wie sich auch andere europäische Staaten erfolgreich um die Freilassung ihrer gefangen gehaltenen Staatsangehörigen bemühen», sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Unionspolitiker forderte, Sharmahd müsse freigelassen und die iranische Regierung ihn ausreisen lassen.

Der Oberste Gerichtshof im Iran hatte Ende April das umstrittene Todesurteil gegen Sharmahd bestätigt. Damit steht einer Vollstreckung formal nichts mehr im Weg. Ein Revolutionsgericht hatte den 68-Jährigen im Februar unter anderem für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht.

Seine Angehörigen bestreiten die Vorwürfe vehement. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte Teheran aufgefordert, das «absolut inakzeptable» und willkürliche Urteil rückgängig zu machen. Merz wollte den Deutsch-Iraner im Gefängnis besuchen, nach eigenen Angaben wurde ihm aber die Einreise verweigert.

© dpa-infocom, dpa:230719-99-450409/4