US-Senatorin Feinstein stirbt mit 90 Jahren
29.09.2023
Die prominente US-Senatorin Dianne Feinstein ist tot. Die Demokratin starb am Donnerstagabend (Ortszeit) im Alter von 90 Jahren in Washington, wie ihr Büro mitteilte. Feinstein war in ihrer langen politischen Karriere als Frau Pionierin auf verschiedenen Posten. Parteikollegen würdigten sie als «Legende», «Ikone» und «Heldin».
Zuletzt war Feinstein die älteste und dienstälteste Senatorin in der Kongresskammer. In den vergangenen Monaten hatten Debatten über ihren Gesundheitszustand jedoch ihre politische Arbeit überschattet: Unter anderem war sie mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert.
Die letzte Abstimmung
Noch am Donnerstag hatte Feinstein im Senat bei einem Votum ihre Stimme abgegeben. Am Donnerstagabend sei sie in ihrem Zuhause in der US-Hauptstadt verstorben, hieß es aus ihrem Büro. Keine Frau hatte je länger einen Sitz im Senat als Feinstein, die gut 30 Jahre der Kammer angehörte.
Feinstein wurde in San Francisco geboren. An der renommierten Stanford-Universität in Kalifornien studierte sie Politik und Geschichte. Schnell schloss sie sich dort der Jugendorganisation der Demokraten an und begann von dort ihren Aufstieg ins politische Zentrum der Macht in Washington.
Die erste Frau
In ihrer politischen Laufbahn rückte Feinstein auf viele ranghohe Posten auf und war als Frau damit oft Pionierin. 1978 wurde sie als erste Frau Bürgermeisterin von San Francisco. 1992 wurde sie als erste Frau für den einflussreichen Bundesstaat Kalifornien in den Senat gewählt. Sie war außerdem die erste Frau in der Leitung des Justizausschusses sowie die erste Frau, die den Vorsitz im Geheimdienstausschuss innehatte - beides gewichtige Gremien.
Sie galt lange als einflussreiche Stimme in der Partei. Feinstein setzte sich unter anderem für die Eindämmung der verheerenden Waffengewalt in den USA ein. 1994 etwa war Feinstein federführend bei einem Verbot der Herstellung bestimmter halb-automatischer Waffen für den zivilen Gebrauch. Das Verbot lief 2004 aus.
«Heldin» und «Pionierin»
US-Präsident Joe Biden bezeichnete Feinstein als «amerikanische Pionierin» und «echte Wegbereiterin» für viele Frauen. «Dianne war oft die einzige Frau im Raum und ein Vorbild für so viele Amerikanerinnen», schrieb Biden in einer schriftlichen Stellungnahme. Der Demokrat hatte selbst als Senator viele Jahre mit Feinstein in der Kongresskammer verbracht.
Bei einer Sitzung im Senat erinnerten am Freitag viele Senatoren an Feinstein, beschrieben sie als Vorkämpferin und teilten gemeinsame Momente aus der Vergangenheit. Einzelnen Politikern kamen dabei die Tränen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, würdigte Feinsteins Beharrlichkeit und Stärke, ihre Anmut und Integrität. Sichtlich bewegt und den Tränen nah sagte er: «Heute trauern wir.» Beim Blick auf ihren leeren Sitz werde klar, was die Kammer und das Land verloren hätten. Niemand habe Feinstein politisch aufhalten können. Sie sei eine «Heldin» und eine «Freundin» gewesen.
Die frühere demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bezeichnete Feinstein als Pionierin und Inspiration für viele Frauen im Land. Der amtierende republikanische Vorsitzende der Kammer, Kevin McCarthy, nannte Feinsteins Karriere «historisch».
Schmerzhafte Fragen zum Schluss
In den vergangenen Monaten und Jahren hatte Feinsteins Gesundheitszustand jedoch ihre politische Arbeit überschattet. In den vergangenen Jahren machte die Demokratin mehrfach mit kleineren Fehltritten Schlagzeilen, die Fragen zu ihrer mentalen Fitness aufwarfen. Hinter den Kulissen drängten Parteikollegen Feinstein schon länger abzutreten - noch dazu, weil die Demokraten in der Kongresskammer nur eine hauchdünne Mehrheit haben, auf jede Stimme angewiesen sind und sich längere Ausfälle kaum leisten können.
Im Februar hatte Feinstein angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen bei der Wahl im kommenden Jahr nicht noch einmal anzutreten. Im Frühjahr war sie dann wegen einer Krankheit wochenlang abwesend und wurde zeitweise im Krankenhaus behandelt. Das befeuerte die Debatte um ihre Verfassung weiter und veranlasste einzelne Parteikollegen dazu, sie auch öffentlich zu einem vorzeitigen Rückzug aufzurufen.
Der Bundesstaat Kalifornien hat politisch wie wirtschaftlich besonders großes Gewicht in den USA. Mehrere Parteikollegen haben in den vergangenen Monaten bereits Ambitionen mit Blick auf Feinsteins Senatssitz angemeldet, darunter der prominente demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, Adam Schiff.
© dpa-infocom, dpa:230929-99-382962/5