Stadt Stuttgart verbietet Querdenker-Demos

Stadt Stuttgart verbietet Querdenker-Demos

09.04.2021

Die Stadt Stuttgart greift durch und verbietet die nächsten, angekündigten Querdenker-Demos. Oberbürgermeister Frank Nopper sagt, die Demo von Karsamstag hätte gezeigt, dass sich die Anmelder bei Versammlungen als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und es gebe keine Gewähr, dass sie die Auflagen einhalten werden. Die neuen Demos waren für den 17. April - also nächsten Samstag geplant - und sind jetzt erstmal vom Tisch. Am vergangenen Karsamstag waren 15 000 Menschen größtenteils ohne Maske und Abstand durch Stuttgart gezogen, die 1 000 Polizisten schritten kaum ein. Die Stadt war danach in großer Erklärungsnot.