Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan: Ratifierzung im Oktober

Nach der grundsätzlichen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens muss sich das Land voraussichtlich trotzdem noch mehrere Monate gedulden.

Auf die Frage einer Journalistin, wann das Parlament die Beitrittsprotokolle ratifizieren werde, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Nato-Gipfel im litauischen Vilnius: «Es könnte Oktober werden.» Die Große Nationalversammlung geht voraussichtlich bald in die Sommerpause und kommt dann erst wieder im Oktober zusammen.

Bei einer Pressekonferenz beteuerte Erdogan, er wolle den Beitrittsprozess «so schnell wie möglich» über die Bühne bringen, ohne einen Zeitrahmen zu nennen. Er glaube daran, dass Schweden schon bald «konkrete Schritte» unternehme, um auf die Bedenken der Türkei einzugehen, fügte Erdogan hinzu.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlte dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.

Am Montag hatte Erdogan nach Gesprächen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson seine Blockadehaltung aufgegeben. Kristersson stimmte einer Erklärung zu, in der sich Schweden verpflichtete, einen Plan für die Terrorismusbekämpfung vorzulegen. Damit reagierte das Land auf den Vorwurf der Türkei, nicht ausreichend gegen «Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorzugehen - zusätzlich zu bereits erfolgten Schritten.

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