Prien schockiert über Aiwangers Auftreten
06.09.2023
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat das Auftreten des stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kritisiert.
«Es hat mich schockiert, dass Aiwanger nach Söders Entscheidung geradezu triumphierend aufgetreten ist - anstatt, wie gefordert, Reue und Demut zu zeigen», sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin der Wochenzeitung «Die Zeit». Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor entschieden, Aiwanger trotz der Vorwürfe wegen eines antisemitischen Flugblatts im Amt zu halten. «Aiwangers dürre, geradezu unempathische Erklärung lässt mich ratlos zurück», sagte Prien.
«Das hätte sich die AfD nicht schöner ausdenken können»
Aus Priens Sicht haben die Vorgänge schwerwiegende Folgen. «Die Debatte um Aiwanger und die Tatsache, dass er im Amt bleibt, ist eine Zäsur für die Erinnerungskultur in Deutschland. Das hätte sich die AfD nicht schöner ausdenken können. Erinnerungspolitisch erleben wir in Deutschland im Moment dunkle Tage.»
Die CDU-Politikerin wirft Aiwanger vor, sich als Opfer einer Kampagne zu stilisieren. «Die Täter-Opfer-Umkehr, die er jetzt betreibt, wenn er von einer Schmutzkampagne spricht, ist wirklich verwerflich», sagte Prien, die aus einer jüdischen Familie stammt. Es stelle sich die Frage: «Gilt weiterhin die gesellschaftliche Norm, wonach Antisemitismus in unserem Land keinen Platz hat? Ich fürchte, durch das, was wir jetzt erlebt haben, ist diese gesellschaftliche Norm verschoben worden.»
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