Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt
04.09.2023
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 64-Jährige erhielt 94,7 Prozent der Stimmen. Von den 190 anwesenden Abgeordneten stimmten 180 für und neun gegen ihn bei einer Enthaltung. Eine Gegenkandidatur gab es nicht. Bei seiner ersten Wahl an die Fraktionsspitze hatte Mützenich 97,7 Prozent der Stimmen erhalten, 2021 waren es 97,1 Prozent.
Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender für Außen und Sicherheit. Er zählt zum linken Flügel der SPD.
Mützenich hatte im Juli verkündet, ein weiteres Mal für den Posten kandidieren zu wollen. Er habe seiner Fraktion «weiterhin etwas anzubieten», sagte er damals in einem Interview. Dies sei, «den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern und den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung zu stützen und mit anderen zu beeinflussen».
Mützenich «überhaupt nicht amtsmüde»
Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich noch vor dem Ablauf der zweijährigen Wahlperiode von seinem Posten zurückziehen könnte. Daraufhin hatte er klargestellt, dass er «überhaupt nicht amtsmüde» sei.
Als möglicher Nachfolger Mützenichs wurde zuletzt vor allem der stellvertretende Fraktionschef Matthias Miersch gehandelt. Der Energie- und Umweltexperte gehört wie Mützenich zum linken Flügel der Fraktion. Aber auch der für Inneres und Recht zuständige Fraktionsvize Dirk Wiese, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, wäre ein möglicher Nachfolgekandidat. Die nächste turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstands findet nach der nächsten Bundestagswahl 2025 statt.
Als Mützenichs Stellvertreter wurden neben Miersch und Wiese auch Gabriela Heinrich, Verena Hubertz, Detlef Müller, Achim Post, Sönke Rix und Dagmar Schmidt wiedergewählt. Das beste Ergebnis erzielte Post mit 91,8 Prozent der Stimmen. Katja Mast wurde als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin ebenfalls wiedergewählt, sie kam jedoch nur auf 69,4 Prozent.
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