Ministerium erklärt Pflegekammer für gescheitert
10.06.2024
Nach einer monatelangen Prüfung hat das Sozialministerium die Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg für gescheitert erklärt. Das sogenannte notwendige Quorum sei um knapp 3400 Stimmen verfehlt worden, teilte das Ministerium am Montag in Stuttgart mit. Die Kammer wäre nur eingerichtet worden, wenn mindestens 67.757 Pflegekräfte keine Einwände gegen die Einrichtung der Kammer erhoben hätten. Dies hätten aber bis Ende Februar nur 64.380 von rund und 120.000 angeschriebenen Pflegekräfte getan.
Sozialminister Manne Lucha zeigte sich enttäuscht. «Es ist kein Geheimnis, dass ich mir die Errichtung einer Pflegekammer gewünscht hätte», sagte der Grünen-Politiker. Man habe dieser mit dem vorgeschalteten Quorum eine starke Legitimation geben wollen. «Dies ist nach dem Ergebnis des Registrierungsverfahrens leider nicht der Fall. Jetzt gilt es, dieses Ergebnis zu akzeptieren.»
Offenbar sei die Gruppe derer, die eine Pflegekammer wollen, und derer, die keine Pflegekammer wollen, im Südwesten fast gleich groß, so Lucha. «Jetzt gilt es, und das vereint alle Pflegekräfte und politischen Verantwortlichen, die berufspolitischen Fragen der Zukunft auch ohne Pflegekammer engagiert und mit größter Kraft zu bearbeiten.»
Der Landtag hatte im vergangenen Mai den Weg für eine Pflegekammer frei gemacht. Die grün-schwarze Landesregierung hatte damals argumentiert, die Kammer könne den Pflegefachkräften eine Stimme geben und das Berufsbild schärfen.
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