Keine Lockerungen - keine Verschärfungen
Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Sie sehen im Moment aber auch keine Möglichkeit für Lockerungen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Noch sei unklar, wie sich die Pandemie weiter entwickeln werde. Man werde bei Bedarf die notwendigen Entscheidungen treffen. "Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!"
Neue Impfkampagne
Zur Erhöhung der Impfquote in Deutschland will die Bundesregierung laut Scholz noch stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Mit großer Anstrengung habe die Bundesregierung eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern aufgelegt, erklärte der Kanzler. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift "Impfen hilft" solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben. In Deutschland seien nun knapp über 75 Prozent der Bevölkerung erstgeimpft.
Priorisierung bei PCR-Tests
Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionen sollen die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests erhöht werden. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen. Die Länder nahmen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Kenntnis, die begrenzt verfügbaren PCR-Tests auf besonders gefährdete, vulnerable Gruppen zu konzentrieren sowie auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Es handele sich um das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.
Erstmal keine Zuschauer
Eine verstärkte Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen wird es wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vorerst nicht geben. Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien sollen bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.
Baden-Württemberg will zurück zum Stufensystem
Das Einfrieren der Alarmstufe II wird aufgehoben. Ministerpräsident Kretschmann bespricht sich heute mit seinem Kabinett, im Laufe der Woche wird die neue Verordnung dann umgesetzt - das normale Stufensystem werde entsprechen der Omikron-Variante angepasst, sagte Kretschmann. Das könnte also heißen, dass die Regeln der Alarmstufe I, in die wir jetzt wieder rutschen, womöglich verschärft werden. Im Vergleich zur eingefrorenen Alarmstufe II winken aber durchaus Lockerungen bei uns. Vor allem der Einzelhandel hofft auf ein Ende von 2G .
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