Expertin: Türkei-Wahl wichtig für Zukunft von Demokratien

Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei in rund fünf Wochen senden nach Ansicht einer Expertin ein Signal für Demokratien in der ganzen Welt.

Die Türkei unter Erdogan sei ein «Paradebeispiel für ein wettbewerbsfähiges autoritäres Regime», in dem es zwar Wahlen gebe, «diese aber nicht frei und fair sind», sagte Gönül Tol, Direktorin des Türkei-Programms am Nahost-Institut in Washington der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei daher schwierig für die Opposition, den Gegner bei Wahlen zu besiegen. Gelinge es trotzdem, sei das nach Ansicht von Tol nicht nur ein wichtiger Schritt für die Türkei, sondern gebe «der Welt und der Demokratie die Hoffnung, dass autoritäre Regime überwunden werden können». Gewinne Präsident Recep Tayyip Erdogan dagegen eine weitere Amtszeit, würden Wahlen in der Türkei ihrer Ansicht nach in Zukunft keine Rolle mehr spielen.

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen finden in der Türkei am 14. Mai statt. Türken im Ausland können schon ab 27. April abstimmen. Erdogan ist seit 20 Jahren an der Macht und regiert seit 2018 in einem Präsidialsystem mit weitreichenden Befugnissen.

«Wie jede Wahl, wird auch diese transparent sein»

Die Türkei weist Vorwürfe, das Land gleite in eine Autokratie ab, regelmäßig zurück. Am Freitag verbat sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu zudem Kritik am Wahlprozess: «Wie jede Wahl, wird auch diese transparent sein. Unsere Wahlen werden demokratisch sein», sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. «Welche Entscheidung unsere Nation auch immer trifft, jeder wird sie akzeptieren.»

Nach den vergangenen Wahlen im Juni 2018 hatten Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert, dass die Kandidaten nicht die gleichen Chancen gehabt hätten, unter anderem wegen Einschränkungen bei Versammlungsfreiheit und Medien. Auch die Wahlen im Mai werden von einer OSZE-Delegation beobachtet.

© dpa-infocom, dpa:230410-99-264141/2