Bundeszentrale: AfD-Wahl ist kein Protest mehr

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat davor gewarnt, die hohen Zustimmungswerte für die AfD als Protest oder typisch ostdeutsches Phänomen abzutun. «Ich warne davor, die Wahl der AfD noch als Protest zu begreifen», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei. Darin besteht der Ernst der Lage.» In Teilen der Gesellschaft hätten sich bestimmte Positionen etabliert, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Prinzipien unvereinbar seien. Die AfD sei «ein erfolgreiches Radikalisierungskollektiv», sagte Krüger mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD und die Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat des thüringischen Kreises Sonneberg.

Nach Krügers Einschätzung verbirgt sich hinter dem Etikett «typisch ostdeutsch» eher «der Versuch der Nicht-Ostdeutschen, das Phänomen zu erklären».

Am vergangenen Wochenende war der AfD-Kandidat Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden, was bei vielen Politikern anderer Parteien für Entsetzen sorgte. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

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