Eine Gruppe von Menschen wird nach Ausschreitungen bei einer Eritrea-Veranstaltung von Polizeikräften eingekesselt., © Jason Tschepljakow/dpa
Eine Gruppe von Menschen wird nach Ausschreitungen bei einer Eritrea-Veranstaltung von Polizeikräften eingekesselt. Jason Tschepljakow/dpa, dpa
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Ausschreitungen in Stuttgart bei Eritrea-Treffen

17.09.2023

Nach massiven Ausschreitungen am Rande eines Eritrea-Treffens in Stuttgart will die Stadt zeitnah mit den betroffenen Gruppierungen Kontakt aufnehmen. «Wir werden nächste Woche sofort mit den in Stuttgart ansässigen Vereinen das Gespräch suchen», teilte der städtische Integrationsbeauftragte Gari Pavkovic mit.

«Unsere Linie in den regelmäßigen Gesprächen mit den verschiedenen Migrantenorganisationen ist, dass wir in Stuttgart keine Auseinandersetzungen und Ausschreitungen zu den Konflikten in den Herkunftsländern dulden.»

In Stuttgart war es am Samstagnachmittag am Rande einer Eritrea-Veranstaltung zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Bis zu 200 Personen hätten Polizisten mit Steinen, Flaschen und Holzlatten angegriffen, teilte ein Polizeisprecher mit. 26 Beamte seien verletzt worden, sechs davon seien im Krankenhaus behandelt worden, hieß es in einer Mitteilung aus der Nacht.

Polizei: Wir waren der Prellbock

Die Polizei geriet nach eigener Ansicht zwischen die Fronten von Anhängern und Gegnern des eritreischen Regimes. «Wir waren heute der Prellbock für einen eritreischen Konflikt, der auf Stuttgarter Straßen mit massiver Gewalt ausgetragen wurde», teilte der Stuttgarter Polizeivizepräsident Carsten Höfler in der Nacht mit.

Die Polizei kesselte am Abend 200 Personen ein, um ihre Personalien aufzunehmen und Platzverweise auszusprechen. Sie würden alle des schweren Landfriedensbruchs beschuldigt, sagte ein Sprecher am Abend. Kurz vor Mitternacht waren immer noch Personen eingekesselt. In der Nacht teilte die Polizei mit, dass der Einsatz beendet und sich die Gruppen aufgelöst hätten. Festgenommen wurde nach Angaben eines Sprechers niemand.

Keine Gründe für Verbot

Auslöser war nach Polizeiangaben eine Veranstaltung des Verbands eritreischer Vereine in Stuttgart und Umgebung. Die Vereine sympathisierten mit der Regierung in Eritrea, sagte der Polizeisprecher. Oppositionelle und Regimegegner hätten sich versammelt und seien am Stuttgarter Römerkastell auf die Beamten und Teilnehmer des Treffens losgegangen. Die Polizei wehrte sich mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die Angreifer. Kräfte wurden aus umliegenden Polizeipräsidien und der Bundespolizei beordert. Auch mit dem Hubschrauber wurden Polizisten eingeflogen.

Von welcher der beiden Gruppen wie viel Gewalt ausging, war zunächst unklar. Wer den ersten Stein geworfen hat, müsse noch ermittelt werden, aber der Anziehungspunkt sei die Veranstaltung gewesen, sagte der Sprecher. Die Polizei will am Sonntag (12.00 Uhr) vor Ort Presse-Statements abgeben.

Für das Eritrea-Treffen gab es nach Ansicht der Stadt keine Gründe für ein Verbot. «Versammlungen im geschlossenen Raum sind nicht anmeldepflichtig», teilte die Landeshauptstadt am Samstagabend mit. «Es lagen keine Gründe für ein Verbot der heutigen Eritrea-Veranstaltung vor.» Die Stadt Stuttgart werde Konsequenzen aus den Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft ziehen.

Im Juli war es bereits in der hessischen Stadt Gießen zu Ausschreitungen bei einem Eritrea-Festival gekommen. Mindestens 26 Polizisten wurden verletzt, als Gegner der Veranstaltung Sicherheitskräfte mit Stein- und Flaschenwürfen attackierten und Rauchbomben zündeten. Die Beamten hatten unter anderem Schlagstöcke gegen sie eingesetzt. Die Organisatoren des Events in Gießen standen der umstrittenen Führung des ostafrikanischen Landes nahe. In Stockholm kam es im August bei einem Eritrea-Festival zu gewalttätigen Ausschreitungen mit mehr als 50 Verletzten.

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